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... und: Paris ruft Botschafter aus Rom zurückBekanntlich wurde gegen Salvini ein Verfahren eingeleitet wegen Freiheitsberaubung, begangen an den Flüchtlingen auf der Diciotti.
Auf dem Hintergrund dieser aktuellen Ereignisse zeichnet Giannelli heute den folgenden Dialog:Auslöser der neuerlichen Eskalation ist ein heimliches Treffen des italienischen Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio mit Vertretern der "Gelbwesten" in Paris.
Bei Giannelli heute wählt Mattarella schon mal die dafür passende Garderobe aus.Der nach Rom zurückgekehrte französische Botschafter Christian Masset hat dem italienischen Staatspräsidenten eine Einladung des französischen Präsidenten Macron überbracht. In den kommenden Monaten wird Sergio Mattarella nach Paris reisen.
Mit Blick darauf lässt Giannelli heute Salvini in Gedanken schon mal eine schrittweise Verwandlung in einen Sträfling vollziehen. Jedoch denkt er sich dabei:Damit es tatsächlich zu einem Prozess gegen Salvini kommen kann, muss das Parlament erst seine Immunität aufheben. In der Mehrheit nehmen die Spannungen zu, da die Lega befürchtet, dass sich innerhalb des M5S Heckenschützen befinden, die sich für eine Aufhebung der Immunität aussprechen. Am 18. Februar kommt die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung zu Wort. Auf der parteieigenen Plattform „Rousseau“ haben die Mitglieder am Montag die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern und abzustimmen. In Regierungskreisen herrscht unterdessen Beunruhigung. Sollte sich die Mehrheit dafür aussprechen, die Immunität von Salvini aufzuheben, wird befürchtet, dass es zu einer Regierungskrise kommt.
Auch wenn die Regierung stürzt ... ich werde ganz bestimmt meine Meinung nicht ändern.
Dieses Votum der 5-Sterne-Basis ist ausgefallen, wie ich mir gedacht hatte: 59 % gegen die Aufhebung.Damit es tatsächlich zu einem Prozess gegen Salvini kommen kann, muss das Parlament erst seine Immunität aufheben. (...) Am 18. Februar kommt die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung zu Wort. Auf der parteieigenen Plattform „Rousseau“ haben die Mitglieder am Montag die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern und abzustimmen.
Der Grund liegt m.E. auf der Hand: Die Grillen können nichts weniger wünschen als einen Sturz der Regierung und vorgezogene Neuwahlen.Il Movimento 5 Stelle ha comunicato che gli iscritti alla piattaforma “Rousseau” hanno votato a maggioranza affinché il partito neghi l’autorizzazione a procedere nei confronti del ministro dell’Interno Matteo Salvini per il caso della nave Diciotti. (...) In tutto hanno votato circa 52mila persone e i voti contrari all’autorizzazione a procedere sono stati il 59 per cento (...).
Die beiden rivalisierenden Vize-Premiers Matteo Salvini und Luigi Di Maio eröffneten die Jagd auf die Spitzenleute der Banca d'Italia. (...) Di Maio pocht darauf, einen Wählerauftrag zum Wandel Italiens zu besitzen. Daraus leitet der Cinque-Stelle-Chef seinen Anspruch auf eine "Diskontinuität bei der Zentralbank" ab. Lega-Chef Salvini übertrumpfte ihn sogleich: Es reiche nicht, ein oder zwei Leute auszuwechseln. "Die Banca d'Italia und die Börsenaufsicht Consob müssen auf Null gesetzt werden", verlangte Innenminister Salvini. (...) Am Kabinettstisch erhob sich nur eine Gegenstimme. Finanzminister Giovanni Tria warnte die Kollegen vor einer Attacke auf die Unabhängigkeit der Zentralbank. "Ihr seid wahnsinnig", soll der parteilose Wirtschaftsprofessor gesagt haben. "Die Unabhängigkeit der Banca d'Italia muss verteidigt werden", sagte Tria am Sonntag.
Und genau so ist es dann auch prompt gekommen: Italian senators reject call to lift Salvini's immunity.Für die heutige Abstimmung im Senat ist wohl kein anderes Ergebnis zu erwarten