Italien: Neue Regierungskoalition von PD und Cinque Stelle

Simone-Clio

Augustus
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Ein Kommentar von Stefan Ulrich

Er beginnt so:

Italien ist ein im Kern konservatives, individualistisches Land. Das eigene Heil, das der Familie und vielleicht noch der Heimatgemeinde liegt vielen Italienern unendlich näher als ein nationales Allgemeinwohl, das wie eine Fata Morgana erscheint. Und die Regierenden konnten die Bürger meist nicht davon überzeugen, dass sie selbst dem Gemeinwohl dienen. Zu viel Korruption, zu viel Postengefeilsche, Nepotismus, destruktive Parteilichkeit. Viele Italiener wählen daher nicht unbedingt die Politiker, von denen sie sich am meisten für das Land erhoffen, sondern jene, die sie am wenigsten stören, etwa durch das Eintreiben von Steuern.
 

Gaukler

Caesar
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Nr. 6 ließ mich schmunzeln: Selfie der Minister des Partito Democratico. :)

Und apropos "schmunzeln":
Wir haben uns hierzuforum ja schon öfter ausgetauscht über die "sprechenden" Namen italienischer Politiker oder anderer Führungsfiguren. ;)
Nun, der neue Justizminister heißt Bonafede (= guter Glaube) und der Gesundheitsminister Speranza (= Hoffnung). :cool:
 

Gaukler

Caesar
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Wobei speziell wir Rom-Besucher m.E. froh sein können, dass gerade er auf seinen früheren Ministerposten zurückkehrt ... so jedenfalls würde ich es nach dem rd. 14-monatigen "Interregnum" beurteilen.
 

Simone-Clio

Augustus
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Das sehe ich auch so. Die Zeiten der "Kulturpolitik unter Salvini" resp. Bonisoli sind zumindest vorbei. Ich bin gespannt, was daraus erwächst.
 

Gaukler

Caesar
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Zwischenzeitlich sind der durch Simone verlinkten Galerie noch ein paar Bilder angefügt worden, darunter diese in meinen Augen gleichfalls sehr nette Nr. 21. :)

Edit: Mittlerweile findet sich das gemeinte Photo unter der Nr. 32 - da man weitere Nachträge leider nicht hinten angehängt, sondern zwischengeschoben hat.



Wobei übrigens ÖPNV-Fex Gauki natürlich auch der Cotral-Bus gut gefällt. :cool:
 
Zuletzt bearbeitet:

Pasquetta

Triumphator
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Und apropos "schmunzeln":
Wir haben uns hierzuforum ja schon öfter ausgetauscht über die "sprechenden" Namen italienischer Politiker oder anderer Führungsfiguren. ;)
Nun, der neue Justizminister heißt Bonafede (= guter Glaube) und der Gesundheitsminister Speranza (= Hoffnung). :cool:
Und weil es so schön ist (angeblich kursieren darüber schon Witze in Rom, dass die neuen Minister nach den Namen ausgesucht wurden) :D:
zu Bonafede und Speranza s.o. kommen Guerini (klingt ein bisschen wie Guerra - Krieg) für Verteidigung, Costa (Küste) für Umwelt, Provenzano (ohne Bernardo!) Minister für Süditalien und Conte (Graf) ist der Chef des Ganzen.

Aber Spaß beiseite, hier auch noch ein ernsthafter Kommentar:
 

Simone-Clio

Augustus
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Jetzt fehlt noch die Zustimmung des Senats. Doch die Mehrheit dort wackelt. Die beiden Regierungsparteien sowie die Splitterpartei Leu, die einen Minister im neuen Parlament stellt, haben zusammen genau die Zahl an Stimmen, die zur Mehrheit notwendig sind: 161.
Falls auch nur ein Senator fehlt – und das ist nicht unwahrscheinlich – ist Premier Conte auf Ja-Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen: Etwa aus der Fraktion der Autonomen oder der „Gruppo misto“, einem Sammelbecken von Senatoren, die ihre Parteien verlassen haben, ohne aber das Mandat aufzugeben.
Die Chancen auf das entscheidende zweite „Ja“ zur neuen Regierung stehen relativ gut. Doch die knappe Mehrheit im Senat bleibt und wird in Zukunft jede Abstimmung zur Zitterpartie für die Regierung machen.
 

Simone-Clio

Augustus
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Simone-Clio

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Aktueller Zusatz:

... seiner Ansicht nach zu wenig finanzielle Ressourcen garantiert hätten. (...)

Fioramonti, Ex-Wirtschaftsprofessor an der südafrikanischen Universität von Pretoria, hatte sich als Ziel gesetzt, dass im Budget 2020 mindestens 3 Milliarden Euro für das Bildungswesen locker gemacht werden. Gewährt wurden ihm jedoch laut dem am Montag verabschiedeten Budgetplan lediglich 2 Milliarden Euro.

Der 42-jährige Fioramonti wird sich nun der gemischten Fraktion im Parlament anschließen. Er erklärte, er werde weiterhin die Regierung Conte unterstützen. Fioramontis Austritt aus der Fünf-Sterne-Bewegung ist ein harter Schlag für die stärkste italienische Einzelpartei. In den letzten Tagen haben bereits 3 Senatoren die Bewegung verlassen, um sich der rechten Oppositionspartei Lega anzuschließen.
 

Simone-Clio

Augustus
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Er wolle seinen Anhängern um 17 Uhr «wichtige Dinge» mitteilen, kündigte Di Maio am Mittwoch auf Facebook an. Medien berichteten, der 33-Jährige werde von der Parteispitze abtreten. Er soll demnach aber weiter Aussenminister bleiben. Die Krise setzt die Koalition zwischen Sternen und Sozialdemokraten in Rom weiter unter Druck.
 

dentaria

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Rom-Reise
12.12.2019-16.12.2019

Bei seiner „Abschiedsrede“ beklagte Di Maio, die schlimmsten Feinde hätten ihm innerhalb der Bewegung den sprichwörtlichen Dolch in den Rücken gestochen. Er sei des Kampfes gegen Leute aus den eigenen Reihen müde, sagte Di Maio. Eine Kandidatur für ein neues Spitzenamt in der Bewegung schloss der 33 Jahre alte Politiker nicht grundsätzlich aus. Bei einem großen Treffen von Mitgliedern und Anhängern der Fünf Sterne mit dem schönen Namen „Generalstände“ soll sich die Bewegung Mitte März neu erfinden. Nach dem Willen Di Maios soll sie Strukturen ähnlich einer herkömmlichen Partei annehmen – mit Ortsvereinen, Regionalverbänden und Parteitagen. Das wäre der endgültige Abschied von den basisdemokratischen Ursprüngen der Fünf Sterne.
 

dentaria

Caesar
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Rom-Reise
12.12.2019-16.12.2019

Die zerstrittene Regierungskoalition in Rom muss sich einem entscheidenden Test stellen: In zwei italienischen Regionen wird heute gewählt. Für die regierende Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten könnte es in der Emilia-Romagna und in Kalabrien zu einem Debakel kommen. Denn der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, rechnet für das Rechtsbündnis mit großen Erfolgen. Die könnten die Regierung in Rom weiter destabilisieren.

Besondere Symbolkraft hat die Wahl in der industriestarken Region Emilia-Romagna mit Städten wie Bologna, Modena, Parma und Ferrara - bekannt für Ferrari und Lamborghini, Parmaschinken und Parmesan. Die Region galt lange als "rote Hochburg" und in der Nachkriegszeit als Heimat der Kommunisten
 

dentaria

Caesar
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Rom-Reise
12.12.2019-16.12.2019

Die Wahllokale öffneten um 7 Uhr und schließen um 23 Uhr. Die Wahlbeteiligung lag am Mittag nach vorläufigen Angaben aus noch nicht allen Wahllokalen in der Emilia-Romagna bei fast 24 Prozent - auf vergleichbarer Basis mehr als doppelt so hoch wie bei der letzten Wahl. In Kalabrien lag sie bei rund 10 Prozent, leicht über der der letzten Wahl.Nach 23 Uhr werden erste Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht, das Ergebnis wird erst am Montag erwartet
 
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