Italien: Regierungskoalition von PD und Cinque Stelle

mystagogus

Pontifex
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Rom-Reise
19.09.2018-25.09.2018
Was aber durchaus nicht gemeint ist als "Italien-Bashing". Denn wer weiß, was sich in diesem Wahljahr 2021 auch bei uns noch so alles tun könnte ...
Stimme voll zu! Aber: alleine bis Anfang 2019 hat Italien 65 Regierungen seit 1945 „verbraucht“. Das gibt doch zu denken.
Ich hoffe nur, dass beide Krisen, die Regierungs- und die Corona-Krise, bald zu Ende gehen.
 

Simone-Clio

Augustus
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und

 

Gaukler

Caesar
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... die böse deutsche Regierung den Italienern angeblich Impfdosen weg.
Artikel weitestgehend ohne Bezahlschranke, ausgenommen lediglich die letzten 7 Zeilen.
(...) Italien bekommt die gigantische Summe von 209 Milliarden Euro. Kein anderes EU-Land erhält mehr. Und was passiert in Rom? Das, was seit Jahren geschieht: Die regierende Koalition zerfleischt sich in internem Streit und fällt auseinander.
Die Kritik, die der frühere Ministerpräsident Renzi am Umgang mit dem sogenannten Wiederaufbaufonds der EU äußert, ist nicht unbegründet. Da herrscht zu viel Klientelismus, es werden zu wenig Reformen angestoßen. (...) Aber wird irgendetwas dadurch besser, dass Renzi jetzt die Koalition gesprengt hat? Wenn sich die italienische Politik nun erst einmal wieder über längere Zeit mit sich selbst beschäftigen muss, es gar zu Neuwahlen käme, dann nützt auch das viele Geld aus Brüssel erst einmal nichts. Und das alles mitten in der Pandemie. Renzi hat in seiner eigenen Regierungszeit vor ein paar Jahren wichtige liberale Reformen durchgesetzt. Man hat aber wieder einmal den Eindruck, es gehe ihm vor allem um sich selbst.
Seit Angela Merkel Kanzlerin ist, gab es in Italien sieben Ministerpräsidenten, einen davon zweimal. Das geht auf Dauer an keiner Volkswirtschaft spurlos vorüber.
... worauf - in jedenfalls ähnlicher Form - auch Mystagogus gestern hinwies.

Und diesmal setzen die italienischen Politiker nicht nur das Wohl des eigenen Landes aufs Spiel, sie bringen auch die EU in Erklärungsnot. Wie soll man die gemeinsame Schuldenaufnahme rechtfertigen, wenn sie beim größten Nutznießer solche Verwerfungen hervorruft?
 

Gaukler

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Ein verlorener Sohn und ein nackter König - F.A.Z.
„Die Demokratie hat ihre Spielregeln, und wenn diese verletzt werden, dann muss jemand den Mut haben, zu sagen, dass der König nackt ist“, sagte Renzi am Mittwochabend, als er den Rückzug der Kabinettsmitglieder von Italia Viva aus der Koalition verkündete.
Während sich Renzi von seiner alten Partei im Stich gelassen fühlt, sieht die neue Parteiführung um PD-Chef Nicola Zingaretti in Renzi einen verlorenen Sohn, der trotz hartnäckigen Werbens partout nicht heimkehren will.
Aus der Führung des PD hieß es, der einstige Hoffnungsträger der Sozialdemokraten sei seit seinem Sturz von der Regierungs- und Parteispitze von Rachelust und Zerstörungswut getrieben. Mit dem Bruch der Koalition wolle Renzi nicht nur – und nicht einmal in erster Linie – Ministerpräsident Giuseppe Conte zu Fall bringen, sondern vor allem seinen Nachfolger an der Spitze des PD. Renzi wolle Zingaretti „zerstören“, zitierten italienische Medien am Donnerstag Stimmen aus der PD-Führung, weil Parteichef Zingaretti die Sozialdemokraten in ein langfristiges Bündnis mit dem einstigen Erzfeind, der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, führen wolle.
 

Gaukler

Caesar
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Sollte Conte bei der Vertrauensabstimmung am Montag im Abgeordnetenhaus oder dann am Dienstag im Senat durchfallen, dürfte Präsident Sergio Mattarella auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter Führung parteiunabhängiger Experten hinarbeiten.
Immerhin dürfte dies Contes Chancen steigern: Wenn die Abgeordnetendiät lockt.
(...) heißt es in Rom, viele würden bei einer Vertrauensabstimmung für wen auch immer stimmen, wenn damit nur vorgezogene Neuwahlen vermieden würden.
Nie waren die Aussichten so schlecht, in der nächsten Wahlperiode wieder ins Parlament zurückkehren zu können. Denn die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat im vergangenen Jahr eine drastische Reduzierung der Sitze im Parlament durchgesetzt. Im nächsten Abgeordnetenhaus sollen nur noch 400 „Deputati“ sitzen statt bisher 629, im Senat noch 200 „Senatori“ statt bisher 321. (...) Ein Mitglied des Abgeordnetenhauses bekommt eine zu versteuernde Bruttozuwendung von 10.435 Euro monatlich, an Tagegeld, Pauschalen und Kostenerstattungen rund 8.400 Euro im Monat.
(...) gerade unter den Vertretern der Fünf-Sterne-Bewegung gibt es viele, die zuvor arbeitslos waren oder schlecht bezahlte Aushilfsjobs verrichteten. Der Spitzenkandidat von 2018, Luigi Di Maio, derzeit Außenminister und zuvor Präsident der Abgeordnetenkammer, sorgt selbst mit seinem Lebenslauf immer wieder für böse Anspielungen: Vor seiner steilen politischen Karriere verkaufte er im Fußballstadion Getränke.
Hier die geschätzten Mandatsverluste im Überblick: Italiens Parlamentarier und ihre Aussichten.
 

Nihil

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In die italienischen Politikquerelen mische ich mich nicht ein, da fehlt mir schlicht der Überblick.
Ich finde diese Meldung allerdings erstaunlich positiv, wo doch immer über die 5- Sterne-Partei gemeckert wird:
Denn die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat im vergangenen Jahr eine drastische Reduzierung der Sitze im Parlament durchgesetzt. Im nächsten Abgeordnetenhaus sollen nur noch 400 „Deputati“ sitzen statt bisher 629, im Senat noch 200 „Senatori“ statt bisher 321.
Vielleicht folgt der Reduktion der Abgeordneten-und Senatssitze auch noch eine Reduktion der unverschämten Monatsbezüge, wer weiss.

(...) gerade unter den Vertretern der Fünf-Sterne-Bewegung gibt es viele, die zuvor arbeitslos waren oder schlecht bezahlte Aushilfsjobs verrichteten. ...Vor seiner steilen politischen Karriere verkaufte er im Fußballstadion Getränke.
Wenn auch Nichtberufspolitiker im Parlament sitzen, wird die Gesellschaft und ihre Bedürfnisse besser abgebildet; nicht unbedingt immer besser vertreten , leider.
 

dentaria

Augustus
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dentaria

Augustus
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Regierungskrise in Italien: Countdown für Conte | tagesschau.de

Bei einer Neuwahl würden erheblich weniger Abgeordnete ins Parlament kommen, da die Zahl der Sitze seit der letzten Wahl 2018 verringert wurde. Sollte Conte im Parlament keine Mehrheit bekommen, wäre Sergio Mattarella am Zug. "An dem Punkt gibt er den Ball an den Staatspräsidenten weiter, der die Aufgabe hat, einen anderen Ministerpräsidenten zu finden, der dann eine neue Mehrheit finden muss", so Emanuele.

Vorstellbar wäre beispielsweise eine Expertenregierung, die teilweise aus unabhängigen Fachleuten besteht. Schon kursieren erste Namen. Doch heute wird Conte erst einmal um sein Amt kämpfen. Der Countdown läuft.
 

Simone-Clio

Augustus
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Conte unterzieht sich heute einer Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer. Morgen folgt das Votum im Senat, wo der parteilose Premier nach dem Bruch mit der Renzi-Partei über keine Mehrheit mehr verfügt. Conte hatte am Wochenende politische Gespräche in der Hoffnung geführt, dass sich vereinzelte Abgeordnete zu einer Gruppe neuer Unterstützerinnen und Unterstützer seiner Regierung formieren. Sie sollen die verlorenen Abgeordneten der Kleinpartei Italia Viva ersetzen.
 

dentaria

Augustus
Stammrömer
Vor Vertrauensvotum in Italien: Conte wirbt für sich (rnd.de)

„Helfen Sie uns!“, rief Conte den Abgeordneten zu. Er sprach wegen der Pandemie von „dramatischen Momenten“. Rom wolle in Europa weiter zu den wichtigen Stimmen gehören. Er warb für seine „klar verbesserten“ Pläne zur Wiederbelebung Italiens. Zwei Ministerinnen von Renzis Partei Italia Viva hatten das Kabinett im Streit um die Verwendung von EU-Hilfsgeldern am Mittwoch verlassen.
 

Simone-Clio

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und


Er erhielt 321 Stimmen, 259 Abgeordnete stellten sich gegen ihn.
 

Simone-Clio

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Conte setzt darauf, dass bisherige Fraktionslose, Oppositionspolitiker und auch mögliche Überläufer aus der Renzi-Partei ihm eine neue Mehrheit im Parlament sichern. Von "gutwilligen Kräften" sprach er in seiner rund einstündigen Rede. Weiterhin Unterstützung versicherten Conte in der Debatte die Fünf-Sterne-Bewegung, die Demokratische Partei und die kleine Fraktion der linken "Liberi e uguali". Dem Ministerpräsidenten aber fehlen nach wie vor rund zehn Stimmen zur absoluten Mehrheit im Senat, wo am Dienstag abgestimmt wird.
 

Gaukler

Caesar
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So sonderlich gut sieht's auch heute Nachmitag nicht aus: Schlammcatchen auf der Titanic.
Wie kann es sein, dass sich nicht nur die politische Führung der Vereinigten Staaten, sondern auch jene Italiens ausgerechnet im dramatischsten Moment der jüngeren Geschichte spaltet, anstatt verantwortungsvoll gemeinsam an der Bewältigung der Krise zu arbeiten? (...) Täglich berichten die italienischen Medien von neuen Gemeinheiten, die einer der beide Streithähne oder deren Unterstützer über den anderen zum Besten gegeben haben soll.
In der politischen Krise liege eine erzählerische Wucht, die die Journalisten als auch deren Publikum verführe. Nach elf langen Monaten, in denen das Tagesgeschehen ausschließlich vom düsteren Drehbuch der Pandemie bestimmt war, verspreche das politische Gerangel endlich Abwechslung. Noch die größten Selbstdarsteller der italienischen Politik mussten in den Hintergrund treten. Jetzt sind sie mit unverhohlener Freude auf die Bühne zurückgekehrt, und das alte Programmschema ist erneuert worden. Die Rolle des Bösewichts hat die Berichterstattung längst identifiziert: Die ohnehin schon geringe Popularität von Matteo Renzi ist auf einem historischen Tiefstand angelangt.
Also da möchte ich eigentlich nur fragen: "Geht's noch?!!?"
 

Simone-Clio

Augustus
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Stammrömer
Der Artikel war zunächst für Nicht-Abonnenten in Gänze lesbar. Die Bezahlschranke kam erst später, aber bis zum 1. Zitat ist der Artikel immer noch zu lesen.

Bei der FAZ stehen die Artikel oft eine gewisse Zeit frei verfügbar im Netz, bevor sie kostenpflichtig werden. Leider weiß man nie, welchen Artikel es trifft.
 
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