Italien: Regierungsbildung in Italien

[Simone-Clio]

Danke für den Hinweis auf die Karrikatur!
Den Polit-Zirkus-Thread verfolge ich nicht täglich aber in diesen Zeiten sollte ich das wohl tun!

Und noch ein Artikel zur politischen Krise in Rom: Politische Krise in Rom: Italienisches Endspiel um Europa

Von Anna-Lena Ripperger

Nach den chaotischen Ereignissen vom Wochenende hat in Italien der Wahlkampf begonnen – für oder gegen den Euro, für oder gegen die EU. Sicher scheint nur, dass derzeit nichts sicher ist in der italienischen Politik. Ein Überblick.

 

[dentaria]

Regierung für Italien: Finden die Populisten zueinander?
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In den festgefahrenen Streit um die Regierungsbildung in Italien kommt neue Bewegung: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die bei der Wahl Anfang März die meisten Wählerstimmen holen konnten, zeigt sich nun offen für einen neuen Kandidaten für das Amt des Finanzministers.
Wenn es helfe, sich doch noch mit der Lega - der zweiten Mehrheitspartei - zu einigen, könne man von dem umstrittenen Kandidaten Paolo Savona abrücken, um einen möglichen Minister "vom gleichen Format" zu finden, sagte Fünf-Sterne-Parteichef Luigi Di Maio in einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft.

 

[Claude]

Es sieht so aus, als hätte man eine Einigung gefunden. Genaueres erfährt man allerdings erst später:
Italien: Populisten einigen sich nun doch auf eine neue Regierung - WELT

 

[dentaria]

Ja, man hat sich geeinigt:
Fünf-Sterne-Bewegung einigt sich mit Lega auf Regierung in Italien

Conte war erst vor einer Woche mit seinem Versuch gescheitert, eine Koalitionsregierung zu bilden. Lega und 5 Sterne hatten die Ministerien aufgeteilt, doch der Präsident hatte sein Veto eingelegt gegen die Besetzung des Wirtschaftsministeriums. Und der 81-jährige, Euro-skeptische Ökonom Paolo Savona blieb starrsinnig und beharrte auf seiner Ernennung als Wirtschaftsminister, gestärkt von Lega-Chef Salvini.
Am Ende ist Savona doch überzeugt worden von den Koalitionären. Jetzt soll er Minister für Europaangelegenheiten werden, ein Ressort ohne große finanzielle Ausstattung. Die Parteichefs und Zwangskoalitionäre werden beide Vizepremiers, Salvini Innenminister und Di Maio bekommt ein neu geschaffenes Superministerium für die Bereiche Arbeit und Industrie. Wirtschaftsminister soll der 70-jährige Giovanni Tria werden, Professor an der römischen Universität Tor Vergata.

Giovanni Tria – Wikipedia

 

[Gaukler]

Vielleicht die derzeit bestmögliche Schadensbegrenzung?

 

[Gaukler]

Quirinale, Conte ha giurato nelle mani di Mattarella. Salvini in cravatta verde

Hier kann man sich die frisch vereidigte Regierungsmannschaft anschauen.

 

[Gaukler]

Belastungsprobe für Europa: Rechtsruck in Italien: Populisten-Regierung ist vereidigt

Auf die neue Regierung kommen schon im Juni zwei wichtige Termine zu: Bis zum G7-Gipfel am 8. und 9. Juni in Kanada sind nur noch wenige Tage Zeit. Ende des Monats geht es beim EU-Gipfel in Brüssel um die Flüchtlingskrise und Reformen in der Eurozone - beides Themen, die für Italien enorm wichtig sind.

 

[dentaria]

Italien - Finanzminister Tria sagt Verbleib in Euro-Zone zu

Der neue italienische Finanzminister Tria sieht keinen Anlass für eine Diskussion über einen möglichen Austritt seines Landes aus der Euro-Zone.
In Italien existiere keine politische Kraft, die den Euro verlassen wolle, sagte Tria am Abend in Rom.

 

[Gaukler]

Die Lage am Samstag - SPIEGEL ONLINE

Da weiß ich nun wirklich nicht, ob ich lachen oder weinen soll.
Mit dem Anfang des Artikels kann ich mich ja noch arrangieren:

(...) ja, es ist Liebe. Auf immer und ewig. Die Deutschen verehren die Italiener so sehr, dass sie nicht nur versuchen, ihnen ähnlich zu sein, Vespa zu fahren, Aperol Spritz zu trinken und Sandalen ohne Socken zu tragen - sie verharmlosen auch Ungeheuerlichkeiten italienischer Politik. Nach dem Motto: Die Römer, die spinnen halt manchmal.
Da es noch nie funktioniert hat, Liebenden ihre Gefühle auszureden, sollten die Deutschen nun zumindest versuchen, eine anspruchsvolle Form der Hingabe einzuüben: sich in aller Härte vor Augen zu führen, dass die Angebeteten dabei sind, etwas anzurichten, was womöglich kaum wieder gutzumachen ist.

Aber es kommt noch härter ...

 

[Gaukler]

Populistische Regierung startet: Versöhnliche Töne aus Rom

"Wir sind keine Marsmenschen, und das werden wir zeigen", zitierte die Nachrichtenagentur Ansa den neuen Regierungschef der europakritischen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega, Giuseppe Conte.
(...)
Der neue Finanzminister Giovanni Tria bemühte sich am Freitag darum, ein beruhigendes Zeichen in Richtung Brüssel zu senden. Keine der politischen Kräfte habe die Absicht, einen Austritt Italiens aus dem Euro herbeizuführen, sagte der Wirtschaftsprofessor nach Medienberichten.

 

[Simone-Clio]

Ein Name, den wir wohl noch häufiger hier im Forum lesen werden, ist jener des neuen Ministers für Tourismus und Kultur.
Es handelt sich um Alberto Bonisoli.

Neuer Tourismusminister in Italien - TRAVEL INSIDE

Alberto Bonisoli ist derzeit noch Vorsitzender der Accademia di Belle Arti, eine private Kunsthochschule in Mailand. Er unterrichtete lange zum Thema Innovation Management an der Universität Bocconi in Mailand. Seine vorrangigen Ziele sind stärkere Investitionen für die Aufwertung des Kulturerbes und eine strukturierte Förderung des Tourismus im Ausland.

Vgl.: Alberto Bonisoli - Wikipedia

Alle elezioni politiche del 2018 è stato candidato per il Movimento 5 Stelle alla Camera dei deputati nel collegio uninominale Lombardia 1 - 12 (Milano centro), in cui è giunto terzo con il 13,8%, dietro al vincente Bruno Tabacci (centrosinistra) e a Cristina Rossello (centrodestra), non venendo quindi eletto.

 

[pecorella]

Italien wird auch diese Regierung überleben, wie so viele andere zuvor.

 

[Gaukler]

Die Lage am Samstag - SPIEGEL ONLINE
Da weiß ich nun wirklich nicht, ob ich lachen oder weinen soll.

Mittlerweile hat man's auch in Italien wahrgenommen: Der Spiegel attacca di nuovo l’Italia con una copertina provocatoria: “Ciao Amore!”
Das konnte ja nicht ausbleiben ... leider.

 

[mystagogus]

Die Lage am Samstag - SPIEGEL ONLINE
Da weiß ich nun wirklich nicht, ob ich lachen oder weinen soll.

Mittlerweile hat man's auch in Italien wahrgenommen: Der Spiegel attacca di nuovo l’Italia con una copertina provocatoria: “Ciao Amore!”
Das konnte ja nicht ausbleiben ... leider.

Ja, so ist das. Nur: die Zitate des Spiegels werden populistisch wiedergeben. Man fühlt sich beleidigt, aber auf die (berechtigte ) Kritik und Argumentation des Spiegels wird nicht eingegangen, denn es geht vordergründig nur um die Karikatur und Karikaturen aus vergangenen Zeiten. Sich argumentativ mit den Problemen Italiens auseinanderzusetzen, fällt einfach in Italien schwer. Schuld ist bei den Populisten sowieso nur das Ausland...leider.

 

[Gaukler]

Italiens neuer Ministerpräsident verspricht radikale Änderungen

• Italiens neuer Premier bekennt sich in seiner Antrittsrede zu Europa, zur Nato und zum Schuldenabbau.
• Trotzdem will Giuseppe Conte in diesen Bereichen einiges anders machen als seine Vorgänger.
• Heute noch muss sich der Kopf der Regierungskoalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega einer Vertrauensabstimmung im Senat stellen.

 

[Gaukler]

Conte gewinnt Vertrauensabstimmung

Der Senat in Italien hat der neuen Regierung sein Vertrauen ausgesprochen. 171 Parlamentarier stimmten für die populistische Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega. 25 Senatoren enthielten sich, 117 sprachen der Regierung das Misstrauen aus. Die Zustimmung des Senats war angesichts der Sitzverteilung erwartet worden. Die Regierungsparteien kommen auf 167 Senatoren. (...)
Am Mittwoch steht die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer an, wo die Mehrheit noch klarer ist.

Kleine Anmerkung nebenbei:

Die Senatoren klatschten und jubelten teilweise so laut, dass die Kammer-Präsidentin einschreiten musste. "Es gibt keine Notwendigkeit, sich wie Fans im Stadion zu benehmen", sagte Maria Elisabetta Alberti Casellati.

 

[Gaukler]

Regierung Conte nun im Amt

Nach dem Senat sprach nun auch das Abgeordnetenhaus der Koalition unter Regierungschef Conte mit klarer Mehrheit das Vertrauen aus. 350 Abgeordnete stimmten für die neue Regierung aus Lega und Fünf Sterne, 236 dagegen und 35 Abgeordnete enthielten sich.

 

[Simone-Clio]

Il bacio tra Salvini e di Maio e Totti vestito da San Francesco, spuntano i murales di TVBOY a Roma - 1 di 1 - Roma - Repubblica.it.

Es gibt drei neue Graffiti von TVBOY: Roma, spunta il 'Tridente': nuovo murale di TvBoy con Putin, Trump e il premier Conte

Tvboy – autore del celebre bacio tra Salvini e di Maio dello scorso anno - dopo il blitz di Firenze della scorsa notte torna a Roma e lascia il segno con tre nuovi lavori di urban art.

Ich poste den Hinweis darauf mal an dieser Stelle, kann aber wenn gewünscht noch damit umziehen.

 

[Gaukler]

Italien wird auch diese Regierung überleben, wie so viele andere zuvor.

Davon bin auch ich nach wie vor überzeugt. Und was das Krachen im Gebälk einer Regierungskoalition betrifft, so haben wir ja mittlerweile auch so unsere Erfahrungen. Jedoch vielleicht gerade darum hat es einen gewissen Reiz, noch einmal auf die aktuellen Gegebenheiten in Italien zu blicken: Italiens Regierungspartei in der Krise: Sterne, schnuppe - SPIEGEL ONLINE - Politik.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war mit großen Ideen angetreten, Italien umzukrempeln. Nun verschleißt sie sich im Zank und wird vom kleinen rechten Regierungspartner an die Wand gespielt. Was ist passiert?

Il bacio tra Salvini e di Maio e Totti vestito da San Francesco, spuntano i murales di TVBOY a Roma - Repubblica.it: Diese bekannte Karikatur von vor 5 Monaten, aus gutem Grund im hier verlinkten SPIEGEL-Artikel nochmals abgebildet, hat m.E. an Aktualität mittlerweile sogar noch gewonnen - denn wer packt da wen mit entschlossenem Griff beim Hals?!!?

Unter mancherlei Belegen dafür, samt zugehörigen Bewertungen, liest man hier auch dies:

Was den Italien-Neugründern offenbar ebenfalls nicht klar war: Ihr Koalitionspartner setzt selbstverständlich eigene, andere Ziele. Denn die rechtsnationale Lega hat ihre meisten Wähler im reichen Norden Italiens. Die interessieren Mindestlohn und Grundrente nicht, die wollen weniger Kriminalität und weniger Steuern - wie von der Lega versprochen.

Längst kann Salvini bei jedem Streit drohen: Entweder es läuft, wie ich will, oder es gibt Neuwahlen. Das bringt die Sterne immer tiefer ins Dilemma. Denn vor nichts haben sie inzwischen mehr Angst als vor einer erneuten Befragung des Volks.

Ein Szenario, angesichts dessen einem das Lachen im Halse stecken bleiben kann.