Italien: Regierung Meloni

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Giorgia Meloni: Bankmitarbeiter spioniert Konto von Ministerpräsidentin aus

Ein Bankangestellter hat in Italien über zwei Jahre die Konten von rund 3500 Kunden ausspioniert, unter ihnen die Regierungschefin und zwei Minister. Sein Motiv ist noch unklar. Die Behörden ermitteln.

www.spiegel.de

 

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Nahost: Meloni verlangt Sicherheit für UNIFIL-Soldaten - Politik | stol.it

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat am Dienstag im Parlament angesichts der israelischen Angriffe auf die UNIFIL-Friedenstruppe im Libanon mehr Sicherheit für die Blauhelm-Soldaten gefordert. In einer Ansprache im Senat in Rom vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am...

www.stol.it

 

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Giorgia Melonis Postfaschismus

2022 wählte Italien Giorgia Meloni an die Macht. Silvio Berlusconi hatte ihr den Weg bereitet. Doch der Weg der Rechten ist noch lang und kein Selbstläufer.

www.deutschlandfunkkultur.de

Mit Audio

 

[Simone-Clio]

Italien: Regierung huldigt Mussolini-Armee

Das italienische Verteidigungsministerium würdigt Soldaten des Zweiten Weltkriegs für ihren »Freiheitskampf«. Eine harte Debatte im Land ist die Folge. Dabei geht es um eine Schlacht, die für die Faschisten zum Wendepunkt wurde.

www.spiegel.de

Gemeint ist die Schlacht von El-Alamein in Ägypten.

 

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Zwei Jahre Meloni: Mehr Strafen, weniger Rechte

Die Opposition warnt von einer Orbanisierung des Landes. Noch ist es in Italien nicht so weit wie in Ungarn Sicher ist aber, dass immer wieder versucht wird, mit neuen Gesetzen Rechte zu beschneiden.

www.n-tv.de

Es war der 22. Oktober 2022, als die jetzige Rechts-Mitte-Regierung mit Giorgia Meloni, Premierministerin und Vorsitzende der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia (FdI) an der Spitze, die Führung Italiens übernahm. Zwei Jahre sind seitdem verstrichen. An der Außenpolitik hat sich nichts geändert, an der Innenpolitik dagegen schon. Vor allem was das Strafgesetzbuch betrifft. Die liberale Tageszeitung "Il Foglio" nennt das eine "Verbotsmanie". In den 24 Monaten hat sie 48 neue Straftaten ausgemacht, die zusätzliche 417 Haftjahre bedeuten.

"Freilich kann man gegen die Praktik der Leihmutterschaft sein", sagt die Familiensoziologin Chiara Saraceno im Gespräch mit ntv.de. "Dieser Regierung geht es aber nicht wirklich darum, sondern vielmehr, ihre Vision der Familie durchzusetzen." Was sie darunter versteht, kann man an den 100 Euro Bonus sehen, der dieses Jahr, zusätzlich zum Weihnachtsgeld ausbezahlt wird. Aber nicht an alle, sondern nur an Ehepaare mit Nachwuchs. Paare, die Kinder haben aber nicht verheiratet sind, gehen leer aus. Genauso wie die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften, die auch aus einem anderen Grund im Visier der Regierung stehen.

 

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Trump könnte anderes Gesicht offenbaren: Ändert sich Melonis Kurs in Italien? | Zwei Jahre im Amt

Nach zwei Jahren Meloni-Regierung in Italien zeigt sie sich außenpolitisch kompromisswillig. Wie würde ein Sieg von Trump Meloni beeinflussen?

www.zdf.de

In der Zwischenzeit hat die Regierung Meloni die ersten zwei Jahre ihrer Amtszeit erreicht. Statt einer Pressekonferenz wurde eine schriftliche Zwischenbilanz voller umstrittener Daten vorgelegt, um Fragen von Journalisten zu vermeiden. Darin schmückt sie sich mit einer Reihe von Rekorden. Das beginnt mit der Zahl der Erwerbstätigen, die über 24 Millionen betrage, und der Beschäftigungsquote, die bei 62,3 Prozent liege.
"Die höchste Zahl seit Garibaldi Italien geeint hat", sagte Meloni im Fernsehsender Mediaset. Eine Übertreibung, könnte man sagen, auch weil Italien zur Zeit der Einigung 26,3 Millionen Menschen zählte. Auch die Daten zum Bruttoinlandsprodukt seien übertrieben, so Kritiker, da sie größtenteils das Ergebnis der natürlichen Erholung nach der Pandemie darstellten.

Während Meloni in Europa nicht mehr als Gefahr für die italienische Demokratie angesehen wird, könnte die mögliche Rückkehr von Donald Trump an die Macht in den USA ein anderes Gesicht der Regierung Meloni offenbaren. Das Gleichgewicht zwischen Orban und den Souveränisten auf der einen Seite und der Pro-NATO und transatlantischen Position auf der anderen Seite könnte Geschichte sein, sollte Trump das Rennen um das Weiße Haus gewinnen. Dann könnte auch die Meloni-Regierung umschwenken.

 

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Migration: „Hotspots in Albanien dienen in erster Linie der Abschreckung“ - Politik | stol.it

Trotz juristischen Problemen hält die italienische Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni hartnäckig an ihrem Plan fest, im Mittelmeer aufgegriffene Migranten in Hotspots in Albanien unterzubringen. Das italienische Marineschiff „Libra“ hat eine Gruppe von etwa 8 Migranten im Mittelmeer...

www.stol.it

 

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Meloni gratuliert Trump: „Frohes Schaffen, Herr Präsident!“ - Politik | stol.it

Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl trudeln die ersten internationalen Glückwünsche ein.

www.stol.it

 

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Enttäuschung für Meloni

Italien: In zwei Regionen besiegt die Linke das Mitte-rechts-Bündnis

Italiens Ministerpräsidentin sitzt fest im Sattel. Daran dürfte sich auch 2025 wenig ändern. Matteo Salvini und Giuseppe Conte kämpfen dagegen gegen ihren politischen Niedergang an.

www.faz.net

 

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Italienische Neonazis schmiedeten Anschlagspläne gegen Meloni

In Italien hat die Polizei bei einer landesweiten Razzia eine gewaltbereite Neonazi-Gruppe zerschlagen. Sie soll Anschlagspläne gegen Italiens Ministerpräsidentin Meloni geschmiedet haben. Es gab mehrere Festnahmen.

www.br.de

 

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Streik in Italien: Gewerkschaften machen weiter gegen Meloni mobil

Es ist bereits der zweite große Ausstand binnen weniger Tage: In Italien geht der Protest gegen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiter. Die will sich davon nicht beeindrucken lassen.

www.spiegel.de

 

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Italien - In Rom protestieren Tausende gegen Sicherheitsgesetz

In Rom haben tausende Menschen gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz der rechten Regierung von Ministerpräsidentin Meloni protestiert.

www.deutschlandfunk.de

 

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Umstrittene Weihnachtswünsche in Italien

In mehreren italienischen Gemeinden sorgt Weihnachtsbeleuchtung mit dem Schriftzug "Xmas" für Aufregung. Denn in Italien ist das nicht einfach die Abkürzung für Weihnachten, sondern eine Chiffre für faschistische Kriegsverbrechen

www.derstandard.de

 

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Wie mächtig ist Italiens Regierungschefin Meloni?

Die politische Führung in Deutschland und Frankreich steckt in der Krise. Anders sieht es in Italien aus. Dort sitzt Regierungschefin Meloni fest im Sattel und wird als Brückenbauerin zu den USA gehandelt. Elisabeth Pongratz über Melonis neue Macht.

www.tagesschau.de

 

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Italien verabschiedet Staatshaushalt für kommendes Jahr

Italien gehört zu den am höchsten verschuldeten EU-Staaten. Mit dem neuen Haushalt will Ministerpräsidentin Meloni das Staatsdefizit abbauen - und trotzdem Steuern senken. Zuvor hatte es wiederholt Proteste gegen den Sparkurs gegeben.

www.tagesschau.de

Kurz vor dem Jahreswechsel hat das italienische Parlament den Haushalt 2025 endgültig verabschiedet. Das Finanzpaket der Dreier-Koalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wurde auch vom Oberhaus des Parlaments gebilligt, dem Senat. Die Abgeordnetenkammer hatte schon kurz vor Weihnachten zugestimmt.
Italiens Neuverschuldung soll mit dem neuen Etat auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukt sinken. In diesem Jahr wird sie vermutlich noch bei 3,8 Prozent liegen. Erlaubt sind nach den europäischen Stabilitätskriterien eigentlich nur 3,0 Prozent. Italien gehört in der EU und sogar weltweit schon heute zu den am höchsten verschuldeten Staaten.

 

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Meloni würdigt Benedikt XVI. als "Quelle der Inspiration"

Am zweiten Todestag des verstorbenen Papstes

www.katholisch.de

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Benedikt XVI./Joseph Ratzinger als einen Papst gewürdigt, "der nicht nur die Kirche, sondern auch die Kultur, Philosophie und öffentliche Reflexion unserer Zeit nachhaltig geprägt hat". An seinem zweiten Todestag an diesem Dienstag schrieb sie in Sozialen Netzwerken, er habe es als Theologe geschafft, Geist und Seele der Menschen anzusprechen. "Sein Leben und seine Lehren zeigen uns, dass Glaube und Vernunft komplementäre Dimensionen sind, die sich gegenseitig beleuchten", so die Regierungschefin. Noch heute sei seine spirituelle Botschaft lebendig und kraftvoll. "Das Erbe seines Lehramtes bleibt eine Quelle der Inspiration. Für die Kirche und für die gesamte Gesellschaft", schrieb Meloni.

 

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Italiens Meloni verteidigt "genialen" Elon Musk

Von allen EU-Regierungschefs pflegt wohl Italiens Ministerpräsidentin Meloni das beste Verhältnis zur kommenden Trump-Regierung. Die rechte Politikerin stellt sich vor allem der Kritik an Musk entgegen, sie bezeichnet ihn als "genialen Mann". Aber zwischen den beiden gibt es auch Streitpunkte.

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Meloni besucht Trump in Mar-a-Lago

Bis zur Amtseinführung von Donald Trump sind es noch ein paar Tage, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni war jetzt schon zu Besuch beim designierten US-Präsidenten. Sie wurde offenbar sehr freundlich empfangen.

www.spiegel.de

 

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Elon Musk und Giorgia Meloni: Italien plant 1,5-Milliarden-Euro-Geschäft mit SpaceX

Die oft beschriebene Seelenverwandtschaft zwischen Elon Musk und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni führt möglicherweise zu einem Milliardendeal. Die Geheimdienste in Rom sollen einverstanden sein.

www.spiegel.de

Italien will von dem Konzern SpaceX des Techmilliardärs Elon Musk einem Medienbericht zufolge ein besonders sicheres Kommunikationssystem erwerben. Beide Seiten befänden sich in fortgeschrittenen Gesprächen, berichtete Bloomberg News am Sonntag. Es gehe um ein Geschäft im Wert von 1,5 Milliarden Euro.

Geplant sei ein Vertrag mit einer Laufzeit von fünf Jahren, in denen der Regierung in Rom ein besonders geschütztes Kommunikationsnetzwerk zur Verfügung stehen soll.