Italien: Draghi und die große Koalition

[Simone-Clio]

Dies ist der Nachfolgethread von: Italien: - Regierungskoalition von PD und Cinque Stelle

Noch steht die Regierung nicht, aber die positiven Anzeichen für das Zustandekommen einer grossen Koalition unter Mario Draghi als Ministerpräsident mehren sich.

Italien - «Draghi ist ein Grillino»: «Super Mario» nimmt die letzte Hürde

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat dem designierten Premier Italiens Unterstützung zugesagt. Sicher war das nicht.

www.luzernerzeitung.ch

Die Basisbefragungen in letzter Minute ist inzwischen fester Bestandteil der italienischen Politik geworden, seit die Fünf Sterne bei den Parlamentswahlen 2018 stärkste politische Kraft des Landes geworden waren. Am Ende haben 59 Prozent der Abstimmenden für eine Regierungsbeteiligung geklickt, 41 Prozent waren dagegen.

 

[Simone-Clio]

Draghi wagt das Experiment – DW – 11.02.2021

Die größte Fraktion im italienischen Parlament, die 5-Sterne-Bewegung, hat am Abend Ex-Zentralbanker Mario Draghi als neuen Regierungschef akzeptiert. Jetzt kann "Super-Mario" loslegen. Eine Analyse von Bernd Riegert.

www.dw.com

und

Aktuelle Nachrichten aus Europa

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[Simone-Clio]

Fünf Sterne unterstützen geplante Regierung unter Draghi

Die Fünf Sterne sprechen sich für eine Beteiligung an einer Regierung unter Mario Draghi aus. Entscheidend dafür ist die Aussicht auf ein Superministerium für ökologischen Wandel – eine alte Forderung der linkspopulistischen Bewegung.

m.faz.net

 

[dentaria]

Italien: Cinque Stelle unterstützen Draghi-Regierung - Politik - SZ.de (sueddeutsche.de)

Am Ende hing Italiens Zukunft mal wieder an ein paar Zehntausend Klicks auf "Rousseau", der Onlineplattform der Cinque Stelle. Die Partei des Komikers Beppe Grillo hat am Donnerstag ihre etwa 119 000 registrierten Mitglieder befragt, ob sie für ein Mittun in der entstehenden Regierung sind. Die genaue und eher länglich geratene Fragestellung dazu lautete so: "Bist du einverstanden, dass die Bewegung eine Regierung aus Experten und Politikern unterstützt, in der ein Superministerium für die ökologische Transition vorgesehen ist und die alle zentralen Anliegen der Bewegung mitträgt - zusammen mit all jenen politischen Kräften, die der designierte Premier Mario Draghi berücksichtigt?"

Und so warteten die Italiener wieder einmal gespannt auf die Ergebnisse einer Abstimmung, die auf dem Server einer privaten Internetfirma ohne jede äußere Kontrolle und Transparenz durchgeführt wurde.

 

[Simone-Clio]

Regierungsbeteiligung: Spalten sich Italiens Fünf Sterne?

Nach der Entscheidung der Fünf Sterne, die neue italienische Regierung unter Mario Draghi zu unterstützen, verkündet prompt einer ihrer Anführer seinen Austritt. Auch immer mehr Wähler kehren den Linkspopulisten den Rücken.

www.faz.net

 

[Simone-Clio]

Italien: Warten auf Draghis Ministerliste

orf.at

Draghi wurde heute bei Staatschef Sergio Mattarella erwartet. Bei dem Treffen dürfte Draghi offiziell zum Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Giuseppe Conte ernannt werden – und auch sein mit Spannung erwartetes Kabinett präsentieren. Italienischen Medienberichten zufolge werde Draghis Kabinett bereits morgen angelobt.

 

[Simone-Clio]

Draghi arrivato al Quirinale: il premier incaricato da Mattarella con la lista dei ministri

Il taccuino politico. Nel weekend il giuramento, martedì e mercoledì la fiducia. Meloni indecisa sul no o sull'astensione: "Valuteremo d…

www.repubblica.it

Um 19 Uhr wird Mario Draghi im Quirinalspalast vom Staatspräsidenten erwartet. Er wird Sergio Mattarella eine Liste von Ministern vorlegen.

 

[Simone-Clio]

Inoffiziell sickern erste Namen möglicher Minister durch.

I Cinquestelle in fibrillazione per il possibile sorpasso del Pd nella lista dei ministri

Gli esponenti dem nel governo sarebbero Franceschini, Orlando e Guerini. Per i grillini Di Maio, forse Dadone e - al ministero della Transizione ecologic…

www.repubblica.it

... a - il "tecnico" Cingolani

 

[Simone-Clio]

Um jeden Preis

Italien ist reif für ein neues „Whatever it takes“. Ein Regierungschef Draghi muss aus Europas Labor des Populismus ein Labor der Reformen machen.

www.sueddeutsche.de

 

[Simone-Clio]

Länderrat Grüne für Aufnahme von Ampel-Verhandlungen

Der Länderrat der Grünen hat der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zugestimmt. Die überwiegende Mehrheit der Delegierten auf dem kleinen Parteitag in Berlin votierte dafür; es gab zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.

www.deutschlandfunk.de

... geplatzten Mitte-Links-Koalition von Regierungschef Conte sowie aus der rechtskonservativen Opposition erhalten. (...)

Draghi und sein Kabinett sollen am Samstag vereidigt werden. Außenminister Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung bleibt im Amt, das Wirtschaftsministerium übernimmt der Generaldirektor der italienischen Notenbank, Franco. Laut der Verfassung muss sich eine neue Regierung innerhalb von zehn Tagen Vertrauensabstimmungen in beiden Häusern des Parlaments stellen.

Die vollständige Liste der Minister hier:

Governo, Draghi scioglie la riserva e annuncia i ministri: Franco all'Economia, Cingolani alla Transizione ecologica, Cartabia alla Giustizia

Roberto Speranza resta alla guida della Salute e Franceschini alla Cultura. In tutto 23 ministri, di cui 15 politici e 8 tecnici. Tre su quattro vengono dal No…

www.repubblica.it

Luigi Di Maio (M5S) agli Esteri
Luciana Lamorgese (tecnica) all'Interno
Marta Cartabia (tecnica) alla Giustizia
Daniele Franco (tecnico) all'Economia
Lorenzo Guerini (Pd) alla Difesa
Giancarlo Giorgetti (Lega) allo Sviluppo economico
Stefano Patuanelli (M5S) all'Agricoltura
Roberto Cingolani (tecnico) alla Transizione ecologica
Dario Franceschini (Pd) alla Cultura
Roberto Speranza (Leu) alla Salute
Enrico Giovannini (tecnico) alle Infrastrutture
Andrea Orlando (Pd) al Lavoro
Patrizio Bianchi (tecnico) all'Istruzione
Cristina Messa (tecnico) all'Università
Federico D'Incà (M5S) ai Rapporti con il Parlamento
Vittorio Colao (tecnico) all'Innovazione tecnologica
Renato Brunetta (Forza Italia) Pubblica amministrazione
Maria Stella Gelmini (Forza Italia) agli Affari regionali
Mara Carfagna (Forza Italia) al Sud
Elena Bonetti (Italia Viva) alle Pari opportunità
Erika Stefani (Lega) alle Disabilità
Fabiana Dadone (M5S) alle Politiche giovanili
Massimo Garavaglia (Lega) al Turismo
Sottosegretario alla presidenza del Consiglio Roberto Garofoli (tecnico).

Aufgefallen ist mir, dass das Ministerium für Kultur und Tourismus wieder in zwei einzelne Ministerien getrennt wurde, also nicht mehr Mibact, sondern wieder, wie schon dagewesen, Mibac. Dario Franceschini behält das Kulturressort. Das Tourismusressort geht an Massimo Garavaglia von der Lega.

 

[Simone-Clio]

Morgen um 12 Uhr findet die Vereidigung der neuen Minister statt. Es sind 23 an der Zahl, 15 Männer und 8 Frauen.

E' nato il governo Draghi: 23 ministri, 15 uomini e 8 donne. Più politici che tecnici, più Nord che Sud

Il presidente del Consiglio incaricato scioglie la riserva e consegna al presidente Mattarella l’elenco di chi lo affiancherà

www.corriere.it

Neue Regierung in Italien: Draghi stellt Kabinettsliste vor

Die neue Regierung unter der Führung des ehemaligen EZB-Chefs soll am Samstag vereidigt werden. Einige wichtige Minister aus dem bisherigen Regierungskabinett bleiben in ihrem Amt.

www.faz.net

Draghi wird die 67. italienische Regierung seit Gründung der Republik von 1946 führen. Seine Regierungsmannschaft aus unabhängigen Fachleuten und Politikern wird sich auf breite Mehrheiten im Parlament stützen können.

 

[Simone-Clio]

Italien - Der «Retter des Euro» zaubert ein Lächeln auf die Gesichter

In Kürze wird die Regierung von Mario Draghi vereidigt. Er hat viel vor sich – geniesst aber auch viel Vertrauen.

www.luzernerzeitung.ch

Man hat es in den letzten Tagen bei jedem persönlichen Gespräch feststellen können: Sobald die Sprache auf Mario Draghi kommt, huscht ein Lächeln der Zuversicht über die Gesichter der Italiener.

und

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[Gaukler]

Aufgefallen ist mir, dass das Ministerium für Kultur und Tourismus wieder in zwei einzelne Ministerien getrennt wurde, also nicht mehr Mibact, sondern wieder, wie schon dagewesen, Mibac. Dario Franceschini behält das Kulturressort. Das Tourismusressort geht an Massimo Garavaglia von der Lega.

Mein erster Gedanke dazu ist, man hätte vielleicht einfach ein zusätzliches Ressort gebraucht, um Salvini zufriedenzustellen. Mal durchzählen in der zitierten Liste (unter Eliminierung der Technokraten, um die Übersichtlichkeit zu erhöhen):

Luigi Di Maio (M5S) agli Esteri
Lorenzo Guerini (Pd) alla Difesa
Giancarlo Giorgetti (Lega) allo Sviluppo economico
Stefano Patuanelli (M5S) all'Agricoltura
Dario Franceschini (Pd) alla Cultura
Roberto Speranza (Leu) alla Salute
Andrea Orlando (Pd) al Lavoro
Federico D'Incà (M5S) ai Rapporti con il Parlamento
Renato Brunetta (Forza Italia) Pubblica amministrazione
Maria Stella Gelmini (Forza Italia) agli Affari regionali
Mara Carfagna (Forza Italia) al Sud
Elena Bonetti (Italia Viva) alle Pari opportunità
Erika Stefani (Lega) alle Disabilità
Fabiana Dadone (M5S) alle Politiche giovanili
Massimo Garavaglia (Lega) al Turismo

Also vier Ministerien für die Cinque Stelle, jeweils drei für den Partito Democratico, die Forza Italia und die Lega sowie je ein Ressort für die Liberi e Uguali und die Italia Viva.

M.a.W. neun Minister aus der vorherigen ("linken") Koalition und sechs aus den Parteien Berlusconis und Salvinis: Da wird wohl genau der gehörig Druck gemacht haben.

 

[dentaria]

Die Direktübertragung beginnt auf RaiNews24 ab 11h. Bin gespannt - bei mir läuft das Programm schon!

 

[Simone-Clio]

La diretta di Rainews24

Lo streaming del primo canale allnews in Italia

www.rainews.it

 

[dentaria]

Ich kann es ganz normal auf dem Fernseher sehen und für mich ich es ein großer Akt der Zeitgeschichte!

 

[Simone-Clio]

Ich empfange Rai1, 2 und 3, Rai storia und Rai sccuola, aber nicht Rainews24.

 

[dentaria]

Die kann ich allerdings nicht empfangen!

 

[dentaria]

Aber die Frisuren der Damen sind perfekt!

 

[Simone-Clio]

Livestream gleich auch auf der Seite des Presidenza della Repubblica:

Diretta video

Diretta video

www.quirinale.it

Später werde ich die Aufzeichnung verlinken!

EDIT: der Livestram hat begonnen!