Italien: Regierungsbildung in Italien

Gaukler

Gaukler

Caesar
Stammrömer
Wirtschaftsplan für Italien: Fünf Sterne schlagen Weg zu Regierung vor - n-tv.de
Politische Beobachter in Italien halten ein Bündnis der Fünf Sterne mit der sozialdemokratischen PD des bisherigen Regierungschefs Paolo Gentiloni noch für am wahrscheinlichsten.
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... und vermutlich haben auch schon viele Foristi, genau wie ich, eben dies gedacht.


Di Maio sagte, er wisse, dass dies in den Zeitungen geschrieben werde: "Aber ich habe immer gesagt, ich werde mit allen Parteien sprechen, ohne Ausnahme."
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Vgl. dazu auch die entsprechende Gegen-Initiative des Mitte-Rechts-Bündnisses: Polit-Zirkus - Seite 38. :D
 
Bedingungsloses Grundeinkommen: Italien flirtet mit der falschen Idee | STERN.de

Wenige Tage nach der italienischen Parlamentswahl am 4. März berichten nationale und internationale Zeitungen von Warteschlangen in der süditalienischen Provinz. Menschen stünden vor Arbeitsbehörden und stellten die immer selbe Frage: Man würde ihn doch sicher auch bekommen, diesen "reddito di cittadinanza", von dem man nun so viel gehört hatte?
Die Antwort, die sie erhielten, war ernüchternd: Schön langsam. Zuerst müsse einmal die neue Regierung stehen. Danach müsse die das Wahlversprechen umsetzen. Und dann, dann könne man reden. (...)

"Der 'reddito di cittadinanza' ist, anders als häufig dargestellt, kein bedingungsloses Grundeinkommen", sagt Alexander Grasse, Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Italien an der Justus-Liebig-Universität in Gießen dem stern. "Vielmehr geht es um eine soziale Mindestsicherung im Sinne unseres Arbeitslosengeldes II" (umgangssprachlich Hartz IV; d.Red.). Neben Griechenland sei Italien eines der wenigen Länder in Westeuropa, das keine soziale Mindestsicherung auf Dauer kenne. "Wenn Lohnersatzleistungen auslaufen, fallen die Betroffenen in Armut oder müssen von ihrer Familie aufgefangen werden."
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Fünf Sterne und Lega Nord wollen Italien zusammen regieren
Luigi Di Maio, Spitzenkandidat der linkspopulistischen Bewegung „Fünf Sterne“, fordert den Posten des Präsidenten des Abgeordnetenhauses. Nicht für sich persönlich, er möchte ja Regierungschef werden, sondern für die „Fünf Sterne“ als stärkste Einzelpartei. Darüber hat Di Maio jüngst mit Matteo Salvini von der nationalistischen Lega telefoniert, dem zweiten Wahlsieger, der auf den größten Stimmenzuwachs aller Parteien verweisen kann. Die Abgeordneten der Lega würden für einen Kandidaten der „Fünf Sterne“ stimmen, wenn im Gegenzug deren Senatoren in der kleineren Kammer für einen Kandidaten der Lega stimmen. (...)
Von Staatspräsident Sergio Mattarella heißt es, er würde am liebsten Di Maio auf dem Posten des Präsidenten des Abgeordnetenhauses und Salvini als Senatspräsidenten sehen: Damit wären die beiden ehrgeizigen Wahlsieger aus dem Rennen um das Amt des Regierungschefs.
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Vgl. dazu auch: Polit-Zirkus - Seite 39.
 
Gaukler schrieb:
Fünf Sterne und Lega Nord wollen Italien zusammen regieren
(...) Von Staatspräsident Sergio Mattarella heißt es, er würde am liebsten Di Maio auf dem Posten des Präsidenten des Abgeordnetenhauses und Salvini als Senatspräsidenten sehen: Damit wären die beiden ehrgeizigen Wahlsieger aus dem Rennen um das Amt des Regierungschefs.
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Vgl. dazu auch: Polit-Zirkus - Seite 39.
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Zu genau diesem Tauziehen und auf dem Hintergrund, dass man als camere natürlich sowohl (Hotel-)Zimmer bezeichnet als auch die Kammern des Parlaments, spöttelt Giannelli heute:
- Sie suchen eine Einigung bzgl. des Vorsitzes der Kammern.
- Wenn sie keine Einigung über die Regierung finden, dann werden das Stunden(hotel)zimmer bleiben. :x
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Aufgrund der jetzigen Beobachtungen und denErfahrungen mit der italienischen Politik würde ich eine Wette darauf abschliessen, was sich in Italien ändern wird nämlich genau : Nichts.
Getreu dem Motto des Fürsten im "Gattopardo" von Lampedusa :
"Es muss sich alles ändern, damit alles bleibt, wie es ist"
Wie anderswo eben auch.
 
Heute nun, im dritten Wahlgang, ist es den vereinten Kräften von Grillen und Mitte-Rechts-Bündnis gelungen, Roberto Fico (5 Sterne) zum Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses sowie Maria Elisabetta Casellati (Forza Italia) zur Senatspräsidentin zu machen.

Parlamento, accordo M5s-Centrodestra: Fico eletto presidente della Camera, al Senato c'è Casellati - Repubblica.it

Die Bewertung dieses Ergebnisses gegenüber der Presse ist unterschiedlich ausgefallen: Es sei darin kein Vorzeichen für eine eventuelle gemeinsame Regierungsbildung zu erblicken, ließ Mitte-Rechts verlautbaren. Hingegen der 5-Sterne-Fraktionsführer Toninelli gibt sich verhalten optimistisch in genau diese Richtung.
Le intese raggiunte con i grillini, provano ad assicurare dal centrodestra, "non sono prodromiche alla formazione del governo". Il capogruppo M5s al Senato Danilo Toninelli, però, in sala stampa si dice ottimista: "È stato fatto il primo passo, dopodiché possiamo iniziare a trattare la questione governo e io sono convinto che possa andare bene pure questa partita".
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Vgl. dazu auch: Il bacio tra Salvini e di Maio e Totti vestito da San Francesco, spuntano i murales di TVBOY a Roma - 1 di 1 - Roma - Repubblica.it.
 
Auch diesmal wieder, wie ja so oft bei wichtigen Ereignissen in Italien, finden sich die ersten deutschsprachigen Meldungen dazu in Medien Österreichs oder der Schweiz: Italiens Parlament mit neuen Vorsitzenden | International | St.Galler Tagblatt.
Die Einigung zwischen der Mitte-Rechts-Koalition um Berlusconi und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung um die Wahl der Parlamentspräsidenten in Rom gilt als wesentlicher Schritt zur Bewältigung der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März. Das Abkommen gilt als wesentlicher Schritt für den Beginn von Regierungsverhandlungen in Rom.
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Wenn die Italiener wirklich so weitermachen, dann schlagen sie unsere GroKo um Längen. :eek:
 
Vorab: Nachdem ich für Meldungen zu diesem Thema in den letzten Wochen nicht ganz ohne schlechtes Gewissen den Thread zu den Neuwahlen "missbraucht" habe, bitte ich hier nun zunächst einen freundlichen Moderator, die Beiträge ab hier zu verschieben in diesen Thread (in der zuversichtlichen Hoffnung, dass auch @gordian nichts dagegen haben dürfte ;)). - Danke schön im Voraus.

Edit: Dies ist nun mittlerweile erledigt.

Regierungsbildung in Italien - Der Flirt der Radikalen - Politik - Süddeutsche.de
Salvini sagt: "Ich telefoniere mittlerweile öfter mit Di Maio als mit meiner Mutter."
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:twisted:
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Ins Auge fällt da fällt natürlich zuerst:
In Rom hat ein unbekannter Künstler das Horrorszenario vieler Italiener an die Wand gemalt (...).
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Denn so unbekannt ist er wirklich nicht mehr; vgl.: About – TVBOY.

Ansonsten aber spricht der Verfasser m.E. mit einiger Berechtigung von dem "Monster", das da nun möglicherweise erschaffen werde.
Wenn die Wirklichkeit die Fantasie überholt, dann behelfen sich auch die Italiener gern mit großen Sinnbildern, zuweilen sogar mit Figuren aus der Mythologie, um sich einen Reim zu machen - irgendwie. Jetzt ist es wieder so. Darum muss gleich vom "Ircocervo" die Rede sein, einem alten Fabeltier: halb Ziegenbock, halb Hirsch. Und natürlich auch von Frankenstein.
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Hircocervus - Wikipedia
Berlusconi war es, der an das Fabelwesen erinnerte und so die Archivare der Zeitungen beschäftigte. Zuletzt hatte Benedetto Croce, der große liberale Denker und Politiker, vor dem lustigen Tier gewarnt. 1942 war das, damals turtelten die Sozialisten mit den Liberalen, und Croce hielt das für absurd. Berlusconi mochte nicht sagen, wen er für den Hirschen hält und wen für den Bock. Charmant ist beides nicht. Vor allem aber befürchtet Berlusconi, dass er selbst politisch am Ende und ohne jeden Einfluss wäre, sollten Di Maio und sein Alliierter Salvini eine Regierung bilden. Nur die beiden also, als "Ircocervo". "Operazione Frankenstein", nennt es die linke Zeitung La Repubblica. Als entstehe da gerade ein Monster. Ähnlich sieht man es auch in Brüssel, wo die Sorge groß ist, und an den Finanzmärkten.
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Auf der anderen Seite jedoch:
Auch Salvini hat kein echtes Interesse an einem Deal mit Di Maio, jedenfalls nicht an einem festen und dauerhaften. Er ist gerade dabei, sich als Chef des gesamten Rechtslagers zu etablieren, das mit insgesamt 37 Prozent der Stimmen den größten Block im Parlament stellt. Bricht Salvini jetzt mit Berlusconi, ist er nur noch so stark, wie es seine Lega ist, nämlich 17 Prozent - halb so stark wie Di Maio. In einer gemeinsamen Regierung der beiden wäre Salvini dann bestenfalls Juniorpartner: di Maios Adlatus. Das ist nicht sein Ziel. Salvini kann also nicht ohne Berlusconi. Und Di Maio kann nicht mit Berlusconi.
Die düstere Fabel vom Monster ist also erst eine Ahnung, ein flüchtiges Gespenst. Allen Telefonaten und Flirts zum Trotz.
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Zuletzt bearbeitet:
Gaukler schrieb:
.... Salvini kann also nicht ohne Berlusconi. Und Di Maio kann nicht mit Berlusconi.
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Irgendwie kann man das ja verstehen. Aber irgendwie passen die Rechtsaußen doch immer erstaunlich gut zu den sogenannten "Querdenkern", die meinen sie seien links. M. E. ist das nicht gut für Italien, aber die Italiener und Italienerinnen haben ja so gewählt. Also Volkes Wille! :frown:
 
Genau so denkt wohl auch Staatspräsident Mattarella - wie hier nachzulesen: Präsident Sergio Mattarella muss nach Ostern eine Regierung bilden - WELT.

Wobei er m.E. auch aus einem ganz speziellen Grund um diese Aufgabe wahrlich nicht zu beneiden ist:
Als Experte für parlamentarisches Recht und Wahlgesetze schrieb der heute 76-jährige Staatspräsident 1993 die Wahlrechtsreform „Mattarellum“, eine Mischform aus Proporz und Mehrheitswahlrecht. Die schuf klare Mehrheitsverhältnisse in der sogenannten Zweiten Republik. Ein aktuelles, sehr konfuses Proporzsystem hat hingegen dazu geführt, dass Italien ohne klare Regierungsmehrheit in der Dritten Republik angekommen ist. Und Mattarella muss es nun richten.
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Zusatz: Italien: Sondierungen für neue Regierung begonnen - Politik - Süddeutsche.de

Artikel von Oliver Meiler vom 2.4.2018 mit dem Titel "Schwalben, Finten und Fouls in Italien"

Es gibt zwei Typen von Präsidenten in Italien. Typ eins mischt sich politisch ein, man nennt sie "Interventionisten". Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano war so einer. Er trug den Spitznamen "Re Giorgio", König Giorgio. Als das Land 2011 am Rand eines Finanzkollapses stand, berief Napolitano den Technokraten Mario Monti zum Regierungschef, ohne Wahlen. Damit sollten die Märkte und das Ausland beruhigt werden. Es war eine Notoperation, der Präsident als Chirurg: Er wurde dafür auch hart kritisiert. Typ zwei waltet wie ein Notar, unparteiisch und möglichst unauffällig. Mattarella, so erscheint es, zählt zu dieser Kategorie. Als er sein Amt antrat, sagte er, er wolle dem Land ein Schiedsrichter sein, einer wie im Fußball. Von den Politikern erwarte er Fairness und Respekt für die Spielregeln. Ein hehrer Anspruch.
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Vielleicht ist es ein ganz großes OT, aber ich bin mal so frei und stelle hier einen Link zu einem Beitrag - allerdings nur auf italienisch, darum vielleicht OT :roll: - ein, den ich einfach "lustig" fand. Vielleicht ist es für diejenigen, die des Italienischen etwas mächtig sind, ebenfalls etwas Erheiterndes für's Wochenende.

Roberto Brunelli: il contratto su modello tedesco, 06.04.2018

In der Sendung "L'aria che tira" versucht der Journalist und "Deutschland-Experte" Roberto Brunelli den Zuschauern zu erklären, wie der von di Maio favorisierte und immer wieder zitierte "contratto su modello tedesco" funktioniert.
Und wie verwundert oder bewundernd stellt die Redakteurin z.B. bei ca. 4.50 fest, dass der Koalitionsvertrag Zeile für Zeile nummeriert ist - sogar die Leerzeile hat eine Nummer 8O - und das Publikum applaudiert dazu, wie auch, als Brunelli feststellt, dass im Vertrag alles "precisamente" festgelegt ist, bis hin zum "rumore prodotto del traffico e delle ferrovie" (bis zum Lärm, den der Verkehr und die Eisenbahn hervorrufen) ... Applaus und :twisted: "in bocca al lupo a Luigi di Maio sul contratto modello tedesco perchè il lavoro sarà duro e lungo..." (Viel Erfolg an di Maio, den die Arbeit, die auf ihn zukommt, wird hart und lang werden.)
Wie schön, zu sehen, wie "die Italiener" versuchen, "die Deutschen" zu verstehen ;).

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Die Falschspieler

Di Maio, Salvini und Berlusconi als Caravaggios "Falschspieler" :twisted: heute Morgen auf einer Mauer an der Via dei Lucchesi, unweit des Quirinals, wo Staatspräsident Mattarella mit den Parteiführern (usw.) um die Regierungsbildung ringt.

Di Maio, Salvini e Berlusconi diventano "I bari" di Caravaggio in un murales firmato Sirante
È la nuova opera di 'street art' apparsa questa mattina su un muro di via dè Lucchesi, di fronte alla sede dell'Agenzia ANSA, a due passi dal palazzo del Quirinale dove il presidente Mattarella è impegnato in questi giorni nel secondo giro di consultazioni in vista della formazione del nuovo governo.
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Pfiffig gemacht auch der "Audioguide-Hinweis":
SIRANTE (scuola del CARAVAGGIO)
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:lol:
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Regierungsbildung in Italien: Italiens Präsident wird ungeduldig - Politik - Stuttgarter Zeitung

Der italienische Staatspräsident macht Druck. Lediglich zwei Tage gibt er Maria Elisabetta Alberti Casellati, um ihm eine Lösung zu präsentieren. Am Mittwoch hat Präsident Sergio Mattarella der Senatspräsidentin Casellati ein sogenanntes „Mandato Esplorativo“ erteilt, was etwa mit einem Mandat zu Sondierungsgesprächen übersetzt werden kann. Bis Freitag soll sie nun eruieren, ob eine Regierung zwischen dem Mitte-Rechts-Lager und der Fünf-Sterne-Bewegung zu Stande kommen kann. Die zwei Gesprächsrunden, die Mattarella in den vergangenen Wochen persönlich mit den Vertretern der einzelnen Parteien geführt hatte, waren ohne Ergebnis geblieben. Dass der Präsident bei der Sondierung mit den Parteien einen Mittelsmann einsetzt, ist in Italien keine Seltenheit. Dass er dabei ein solches Tempo vorlegt hingegen schon.
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Vgl. dazu auch: Polit-Zirkus - Seite 42.
 
Schwierige Regierungsbildung: Italien bewegt sich auf Neuwahlen zu
Der italienische Staatspräsident hat genug. Genug vom Hin und Her, genug davon, dass die Parteioberen die Regierungsbildung in Rom betreiben wie die Vorbereitungen auf einen Kindergeburtstag: „Wenn der Silvio kommt, komme ich aber nicht.“ „Wenn der Silvio nicht kommen darf, bleibe ich auch zu Hause.“
Und Matteo Renzi steht schmollend in der Ecke, unempfänglich für jeglichen Integrationsversuch – aber mit ihm will sowieso keiner mehr spielen.

64 Tage nach der Wahl in Italien steht Staatspräsident Sergio Mattarella somit alleine vor seiner Torte – und wird an diesem Montag die Kerzen wohl auspusten und die traurige Party beenden. Ein letztes Mal bittet Mattarella die Vertreter der Parteien an diesem Montag zu sich in den Quirinalspalast. Doch echte Hoffnung auf eine Lösung wird wohl auch der 76-Jährige nicht ernsthaft hegen.
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